Seit 1933 wird der US-Präsident am 20. Januar, um 12 Uhr nach der erfolgten Präsidentenwahl in das Amt eingeführt. Am Vorabend der Inauguration von Joe Biden wird Ingar Solty, USA-Experte und Autor von "Die USA unter Obama" (2013) und "Der kommende Krieg: Der USA-China-Konflikt und seine industrie- und klimapolitischen Konsequenzen" (2020) einen Vortrag halten und unter https://us02web.zoom.us/j/82238428307?pwd=Y1ptQlhFck9ZNjdDZE5reXlJVGdEQT09 zur Diskussion stellen.

Die Biden-Präsidentschaft steht seit der Wahl vor großen Schwierigkeiten: Donald Trumps Agieren, das Bidens Legitimität in Teilen der Bevölkerung beschädigt und den gewaltsamen Sturm seiner Anhänger auf das Kapitol möglich machte; die Covid19-Pandemie, die weiterhin und so schlimm wie nirgendwo anders auf der Welt grassiert; eine wirtschaftliche Rezession, unter der viele Menschen leiden.

Zudem besitzen die Demokraten eventuell keine oder nur eine kleine Mehrheit im Senat und verteidigten ihre größere Mehrheit im Repräsentantenhaus nur knapp. Im Obersten Gerichtshof kam es durch die Neubesetzungen Trumps zu einer starken Verschiebung nach rechts. Auch deshalb wird es für Joe Biden schwer, Donald Trumps Politik rückgängig zu machen. Aber will er das überhaupt? Im Wahlkampf hat sich der zukünftige Präsident zumindest immer wieder gegen Forderungen wie ein öffentliches Gesundheitssystem für alle ("Medicare4All") und einen sozialökologischen Green New Deal gestellt. Sein Wahlkampf zielte eher auf das traditionell konservative Bürgertum und unterschied sich darin vom "ökonomischen Populismus" des linken Sanders-Flügels. Dieser bleibt nun auch bei der Regierungsbildung unberücksichtigt.

Was will Joe Biden nun also im Bereich der Wirtschaftspolitik, der internationalen Beziehungen, der Rüstungsausgaben oder dem schwelenden Konflikt zwischen den USA und China ändern? Wird es ihm gelingen, die sozialen Ursachen, die 2016 zur Wahl von Donald Trump führten, beheben? Oder glaubt er, zur Politik von Barack Obama zurückkehren zu können, gleichwohl diese doch maßgeblich zu Trumps Triumph beitrug? Welche Rolle wird dann eine in vier Jahren Trump gestärkte Rechte spielen und welche die Linke, in und außerhalb der Demokratischen Partei und in den sozialen Bewegungen von Black Lives Matter bis "Medicare 4 All"?

Die Veranstaltung mit Ingar Solty versucht, Antworten auf diese Fragen zu finden.

https://us02web.zoom.us/j/82238428307?pwd=Y1ptQlhFck9ZNjdDZE5reXlJVGdEQT09

Veranstalter*innen: zakk