»Wir müssen endlich im großen Stil abschieben« Olaf Scholz

„Wer nicht freiwillig geht, wird gegangen.“ Abschiebung meint immer staatlichen Zwang und Vollstreckung. Weil jegliches staatliche Handeln an Recht und Gesetz gebunden ist, gibt es dafür Regeln. Ob und inwieweit man sich daran in Nordrhein-Westfalen hält, beobachtet seit 2021 das Komitee für Grundrechte und Demokratie e.V. aus Köln und das Abschiebereporting NRW. Ihre Beobachtungen liegen jetzt als Buch vor. Auf über 230 Seiten wird dokumentiert und erklärt, wie Abschiebungen im Spannungsfeld von öffentlicher Meinung und Recht funktionieren oder besser nicht funktionieren. Die Autoren weisen nach, was man anhand der Fälle aus der Presse ahnt: „Einzelfälle“ haben Methode und offenbaren ein unbarmherziges, häufig rassistisches Regime staatlichen Handelns. Abschiebung trifft nämlich überwiegend Familien mit Kindern, Menschen in Arbeit oder Ausbildung, Minderheiten, erkrankte Menschen, Schwangere und Alte. Weil es Zeit ist, dem Gegröle und rechtem Zeitgeist mit Fug und Recht entgegenzutreten, werden die Herausgeber Sebastian Rose und Sascha Schiessl ihre dreijährige Recherche vorstellen und sich der Diskussion stellen.

https://www.abschiebereporting.de

Veranstalter*innen: Multikulturelles Forum Düsseldorf in Kooperation mit zakk