Politik & Gesellschaft

Mi
28.02.2018

20 Uhr
Studio

 

Michael Bonvalot ist freier Journalist und Autor aus Wien, schreibt unter anderem für den ORF, für VICE sowie für Neues Deutschland. Im Herbst 2017 erschien sein Buch "Die FPÖ – Partei der Reichen".

Die FPÖ ist heute die mit weitem Abstand stärkste extrem rechte Partei
Westeuropas – und sie ist im Parteiensystem absolut verankert. Sie sitzt
in Regierungen auf Stadt- und Länderebene und hat dabei Koalitionen
sowohl mit der ÖVP, als auch mit der Sozialdemokratie. Ihr zentrales
Programm heißt Rassismus – und dieser Rassismus ist weit über die
Grenzen der FPÖ hinaus etabliert. Doch gleichzeitig geben sich „die
Blauen“ vor allem in Wahlkämpfen gern sozialradikal. Ihr zentraler
Slogan lautet: „Die soziale Heimatpartei“. Bei vielen ihrer WählerInnen
kommt das gut an. An der Regierung hat die FPÖ nun allerdings ein
Problem: Eigentlich müsste sie sozialpolitisch liefern, doch das kann
und will sie nicht. Denn tatsächlich ist die FPÖ eine im Kern
neoliberale Partei.

AntifaschistInnen versuchen die Konfrontation mit der FPÖ seit Jahren,
indem sie auf NS-Verstrickungen sowie den Rassismus der Partei
aufmerksam machen. Doch die WählerInnen wissen das – und entweder ist
ihnen das egal, oder sie finden es gut. Die Aufklärungsarbeit geht ins
Leere, die FPÖ wird stärker. Doch gleichzeitig hat die Partei eine
Achilles-Ferse: die soziale Frage.

Nicht zuletzt auch in Hinblick auf den Aufstieg der AfD gibt es vieles
zu diskutieren. Wie konnte die FPÖ den Aufstieg zur Macht schaffen – und
was wird sie damit anfangen? Was plant die neue Bundesregierung? Welche
politischen Positionen vertritt die FPÖ? Was bedeutet es, wenn
(ehemalige) NS-Kader, „Identitäre“ und Burschenschaftler im Parlament
und in den Ministerien sitzen? Was hat das alles mit Deutschland zu tun?
Was können AntifaschistInnen tun?

https://www.facebook.com/Input-Antifaschistischer-Themenabend-213910642030868/

Veranstalter*innen: AG INPUT, Antirassistisches Bildungsforum Rheinland und Antifaschistischer Arbeitskreis (HSD), in Kooperation mit SJD - Die Falken Düsseldorf und dem zakk