Bei den jüngsten Razzien im „Reichsbürger“-Milieu wurde einmal mehr deutlich, was eigentlich schon seit vielen Jahren als bekannt vorausgesetzt werden kann: Die extreme Rechte verfügt über eine Vielzahl an Waffen – legale wie illegale, mit oder ohne waffenrechtliche Erlaubnis. Und dies nicht „nur“, um sie für den heiß ersehnten „Tag X“ bereitzuhalten, wann auch immer einzelne Gruppierungen oder Personen meinen, dass dieser angebrochen sei, und was auch immer sie darunter verstehen.
Doch über welche Größenordnung und Waffenqualität sprechen wir hier eigentlich? Wie oft werden von Akteur*innen aus der extremen Rechten Waffen und Sprengstoffe eingesetzt? Sind hierbei Tendenzen zu erkennen? Was wissen die zuständigen Behörden über das reale Gefahrenpotenzial, welche Möglichkeiten haben sie, angemessen zu intervenieren, und was unternehmen sie? Reicht die waffenrechtliche Gesetzeslage oder sind hier Änderungen nötig? Unter welchen Voraussetzungen dürfen waffenrechtliche Erlaubnisse verweigert oder zurückgezogen werden, und wird hiervon im notwendigen Maße Gebrauch gemacht? Zumindest wurde ja zuletzt selbst AfD-Landtagsabgeordneten wie beispielsweise dem „Alten Herrn“ der in Düsseldorf beheimateten Burschenschaft „Rhenania Salingia“ und Mitglied eines Sportschützenvereins, Zacharias Schalley, die Waffenbesitzerlaubnis entzogen. Aber reicht das? Welche Maßnahmen sind zu ergreifen und Forderungen zu stellen zur Entwaffnung der extremen Rechten?
Unsere INPUT-Referentin Martina Renner beschäftigt sich seit vielen Jahren mit der extremen Rechten, insbesondere mit Rechtsterrorismus und Bewaffnung der extremen Rechten. Bei INPUT wird sie einen Überblick zur beschriebenen Problematik geben und für Fragen und Diskussionen zur Verfügung stehen.

„INPUT – antifaschistischer Themenabend in Düsseldorf“ existiert seit 2002 und findet in der Regel an jedem letzten Dienstag im Monat an wechselnden Orten statt. Aktuelle Veranstalter: AG INPUT, Antifaschistischer Arbeitskreis an der HSD und Antirassistisches Bildungsforum Rheinland (ABR), in Kooperation mit SJD – Die Falken Düsseldorf. Nähere Infos auf Twitter (Input_Dus), Instagram (input_duesseldorf), Facebook (input-antifaschistischer-themenabend) und Mastodon (chaos.social/@INPUT_dus/).

Veranstalter*innen: INPUT – Antifaschistischer Themenabend in Düsseldorf, in Kooperation mit zakk